Die politische Debatte um das sogenannte „Heizungsgesetz“ wird häufig so geführt, als handle es sich um eine bloße Geschmacksfrage der Energie- und Wirtschaftspolitik. Tatsächlich geht es aber um deutlich mehr: um die verfassungsrechtlichen Grenzen klimapolitischer Rückschritte. Denn seit dem Klima-Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 24. März 2021 steht fest, dass der Staat aus Art. 20a Grundgesetz…
von Stefan Merten (Cogito) Der vor der dänischen Küste gestrandete, offenbar ertrunkene Wal ist „Timmy“, „Hope“, oder wie auch immer er genannt wurde, das bestätigen die dänische Küstenwache und Wissenschaftler. Von den aktionistischen und teilweise schon radikal agierenden und verbalisierenden, selbsternannten „Wal-Rettern“ hört man – genau – nichts. Kein einziges Wort. Ich kann mir aber…