Kategorie: Weltpolitik
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Stellt euch mal vor, ihr seid als deutsche Staatsbürger im Auslandsurlaub. Ihr kommt zurück, landet am Flughafen, kommt zur Passkontrolle. Der Beamte der Bundespolizei nimmt euren Pass entgegen – und sackt ihn ein. Stattdessen sagt er euch, ihr sollt euch unverzüglich an das zuständige Ausländeramt zur Klärung eurer Aufenthaltsgenehmigung wenden.
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Die aktuellen Entwicklungen um Donald Trump zeigen erhebliche Schwächen im US-amerikanischen Rechtssystem und der Gewaltenteilung, die es einem autokratischen Politiker ermöglichen, demokratische Institutionen auszuhöhlen. Falls die USA Trump „überleben“, wären tiefgreifende Reformen nötig, um künftige Exzesse dieser Art zu verhindern. Hier sind einige zentrale Reformansätze:
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Das Chaos in den USA – Strategie statt Unfähigkeit Seit dem erneuten Amtsantritt von Donald Trump wurde das hierdurch entstandene und sich ausweitende politische Chaos in den USA zunehmend als Zeichen von Inkompetenz und internen Machtkämpfen interpretiert. Dass absolute Unfähigkeit vieler beteiligter Menschen ein Teil des Ganzen ist – geschenkt. Doch die Wahrheit könnte weitaus…